Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der femCycle App (Medizinprodukt)

femCycle GmbH

Willy-Brandt-Allee 31a, 23554 Lübeck

Geschäftsführer: Carina Seliger, Svenja Gallsch, Mahja Sarschar

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich

(1) Die femCycle GmbH (im Folgenden „femCycle“) betreibt die Smartphone-Anwendung „femCycle“ (im Folgenden „App“), die Betroffene von Zyklus- und Menstruationsbeschwerden bei der eigenständigen Linderung ihrer Symptome durch Empfehlungen aus der ganzheitlichen Medizin unterstützt und die Grundlage für ärztliche Gespräche durch eine Zyklusdatenanalyse verbessert. Hierdurch soll das Wohlbefinden bzw. die Lebensqualität der Nutzenden gesteigert werden. Die App kann auf Apple- oder Android-Geräten genutzt werden.

(2) femCycle stellt in der App insbesondere folgende Funktionen bereit:

Wissensvermittlung zu Zyklus- und Menstruationsbeschwerden, zu Erkrankungen wie Endometriose, PMOS und PMDS, zu sexueller Gesundheit sowie Selbstmanagement-Methoden; die Inhalte werden in Text- und Bildform evidenzbasiert auf Grundlage wissenschaftlicher Quellen und Leitlinien bereitgestellt und laufend aktualisiert.
Persönliche Empfehlungen zur Beschwerdelinderung auf Basis der eingegebenen Beschwerden aus dem Zyklus- und Symptomtracking, insbesondere Empfehlungen aus der ganzheitlichen Medizin, die evidenzbasiert erstellt und laufend aktualisiert werden.
Zyklus- und Symptomtracking zur Dokumentation von Wohlbefinden, Blutung, Schmerzen, Verdauungsbeschwerden, äußerlichen Veränderungen, mentalen Herausforderungen und Lifestyle-Faktoren, einschließlich Auswertungen des Zyklusverlaufs und Darstellung bestimmter Parameter (z.B. Zyklusdauer, Periodendauer, Blutungsstärke, Stimmung, erfasste Tage).
Weitere Funktionen, wie u.a. Beschwerdenlinderungs-Bereich, Wissensdatenbank, Ernährungs- und Bewegungsinformationen in verschiedenen Zyklusphasen sowie in Zukunft geplante Module (z.B. Gesundheitsakte, Trainingsdatenbank, Rezeptdatenbank).

(3) Die App richtet sich primär an Personen mit natürlichem weiblichem Zyklus. Ein natürlicher Zyklus bedeutet insbesondere, dass keine Hormontherapie, keine hormonellen Verhütungsmittel angewendet werden und keine Menopause vorliegt. Personen ohne natürlichen Zyklus – einschließlich minderjähriger Nutzerinnen und Nutzer – können die Inhalte zur allgemeinen Wissensvermittlung nutzen; diese Nutzung erfolgt jedoch außerhalb der Zweckbestimmung und ohne medizinischen Nutzen.

(4) femCycle weist ausdrücklich darauf hin, dass die App keine ärztliche Diagnose oder Behandlung ersetzt und insbesondere kein Notfalldienst ist. Die App dient der Unterstützung des Selbstmanagements und der Verbesserung der Vorbereitung ärztlicher Konsultationen. Bei akuten oder schweren Beschwerden, insbesondere Notfällen, ist unverzüglich ärztliche Hilfe oder der Notruf in Anspruch zu nehmen.

(5) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) regeln die Nutzung der App durch registrierte Nutzerinnen und Nutzer (im Folgenden „Nutzer“).

(6) Soweit femCycle gesonderte Dokumente (z.B. Zweckbestimmung, Gebrauchsanweisung, Datenschutzerklärung) bereitstellt, sind diese integraler Bestandteil des Nutzungsverhältnisses. Angaben zur Zweckbestimmung der App in der App, in der Gebrauchsanweisung und im Marketingmaterial sind mit diesen AGB konsistent zu lesen.

(7) Die App einschließlich ihrer Inhalte, Strukturen, Designs und Software ist marken- und/oder urheberrechtlich zugunsten von femCycle oder im Einzelfall zugunsten Dritter geschützt. Dem Nutzer ist es untersagt, die App oder Teile davon außerhalb der vertraglich eingeräumten Nutzungsrechte zu vervielfältigen, zu bearbeiten, zu verbreiten oder öffentlich zugänglich zu machen, soweit dies nicht durch gesetzliche Schrankenbestimmungen oder ausdrücklich in diesen AGB oder ergänzenden Vereinbarungen gestattet ist.

§ 2 Vertragsgegenstand, Vertragsschluss

(1) Vertragsgegenstand ist die Bereitstellung der App femCycle als Software zur Nutzung auf iOS- und Android-Geräten sowie die Bereitstellung von Speicherplatz und Backend-Funktionalität auf Servern von femCycle bzw. beauftragten Dienstleistern.

(2) Der Vertrag über die Nutzung der App kommt zustande, wenn der Nutzer sich in der App registriert und femCycle die Registrierung technisch freischaltet (z.B. durch Bestätigung der E-Mail-Adresse mittels zugesandtem Code). Hierzu gibt der Nutzer u.a. seinen Namen, seine E-Mail-Adresse und ein Passwort an.

(3) Die kostenlose Testphase steht ausschließlich registrierten Nutzern zur Verfügung. Sie beginnt nach erfolgreicher Registrierung und Freischaltung des Accounts durch femCycle und erfordert keine Hinterlegung von Zahlungsdaten. Vor Abschluss der Registrierung besteht kein Anspruch auf Nutzung der Testphase.

(4) Nach Ablauf des Testzeitraums endet der unentgeltliche Zugang automatisch, sofern der Nutzer nicht ein kostenpflichtiges Abonnement abschließt.

(5) Der Nutzer sichert zu, nur wahrheitsgemäße, aktuelle und vollständige Angaben im Rahmen der Registrierung und Nutzung der App zu machen, insbesondere zu Name, Geburtsdatum, Zyklusstatus (natürlicher Zyklus oder nicht) und ggf. diagnostizierten Erkrankungen (z.B. Endometriose, Adenomyose, PMOS, PMDS).

(6) femCycle ist berechtigt, zur Erbringung der vertragsgegenständlichen Leistungen Nachunternehmer einzusetzen, insbesondere für Hosting, Backend, Analyse und Zahlungsabwicklung (z.B. Hetzner sowie App Store und Google Play Store). femCycle stellt sicher, dass eingesetzte Nachunternehmer ein angemessenes Datenschutz- und Sicherheitsniveau einhalten. Der Einsatz von Nachunternehmern entbindet femCycle nicht von der Verantwortung gegenüber dem Nutzer.

§ 3 Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

(1) Die Vertragssprache ist Deutsch. Informationen in der App können zusätzlich in weiteren Sprachen bereitgestellt werden; im Zweifel ist die deutsche Fassung maßgeblich.

(2) Die AGB werden dem Nutzer in der App zugänglich gemacht. Ein gesonderter dauerhafter Speichervorgang durch femCycle erfolgt über die Bereitstellung innerhalb der App und ggf. auf der Website.

§ 4 Bereitstellung der App, Funktionsumfang

(1) femCycle stellt dem Nutzer die App in der jeweils aktuellen Version über die App Stores von Apple und Google zur Verfügung. Zur Nutzung sind ein kompatibles Endgerät und eine Internetverbindung erforderlich.

(2) Der aktuelle Funktionsumfang ergibt sich aus der in der App und in den Store-Beschreibungen dargestellten Leistungsbeschreibung sowie aus diesen AGB. Hierzu zählen insbesondere, jedoch nicht abschließend:

Zyklus- und Symptomtracking (z.B. Wohlbefinden, Blutung, Schmierblutungen, Schmerzen verschiedener Lokalisationen, Schlaf, Stimmung, Energielevel; Auswahl von Intensität und weiteren Merkmalen).
Zyklusauswertung, u.a. Anzeige der Zyklusdauer, Periodendauer, Blutungsstärke, Tageswerte zu Wohlbefinden und Stimmung sowie Erfassungshäufigkeit.
Wissensdatenbank zu Erkrankungen, Sexualität, Ernährung, Bewegung und weiteren Themen rund um den Zyklus.
Persönliche Empfehlungen und Vorschläge zur Beschwerdelinderung (z.B. Hinweise zu Nährstoffen, Lebensmitteln und Aktivitäten in den verschiedenen Zyklusphasen).
Erinnerungsfunktionen, um Beschwerden und Stimmung über den Zyklusverlauf zu dokumentieren.
Account- und Profilverwaltung, inkl. Basisinformationen, Erinnerungen, Datenschutzeinstellungen, Feedback & Support, Aboverwaltung und Kontoabmeldung.

(3) femCycle entwickelt die App laufend weiter und nimmt Aktualisierungen (Updates, Upgrades) vor, die insbesondere der Erhaltung der Funktionsfähigkeit und der Sicherheit dienen. Daneben können funktionale Erweiterungen oder Änderungen vorgenommen werden, soweit diese für den Nutzer zumutbar sind und die Zweckbestimmung der App gewahrt bleibt.

(4) femCycle ist berechtigt, den Funktionsumfang der App anzupassen, insbesondere um rechtliche, sicherheitsrelevante oder technische Anforderungen zu erfüllen. Wesentliche Änderungen werden dem Nutzer angemessen in der App oder per E-Mail angezeigt.

§ 5 Nutzungsrechte an der App

(1) femCycle räumt dem Nutzer das einfache, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht ein, die App während der Laufzeit des jeweiligen Nutzungsverhältnisses bestimmungsgemäß auf eigenen Endgeräten zu installieren und zu nutzen.

(2) Eine Nutzung der App über die vertraglich vorgesehene Funktionalität hinaus, insbesondere das Reverse Engineering, Dekompilieren oder anderweitige technische Manipulieren der App, ist nur gestattet, soweit dies gesetzlich zwingend erlaubt ist.

(3) Der Nutzer ist nicht berechtigt, die App Dritten entgeltlich oder unentgeltlich zur Nutzung zu überlassen, soweit dies über die bestimmungsgemäße gemeinsame Nutzung des Geräts im privaten Umfeld hinausgeht.

(4) Inhalte, die femCycle in der Wissensdatenbank und in der App bereitstellt (Texte, Grafiken, Empfehlungen), dürfen ausschließlich zur persönlichen Nutzung im Rahmen der Zweckbestimmung verwendet werden. Eine darüberhinausgehende Vervielfältigung oder öffentliche Wiedergabe ist unzulässig, soweit sie nicht gesetzlich erlaubt ist.

§ 6 Medizinische Zweckbestimmung, Anwendungsgrenzen

(1) Die App ist dazu bestimmt, Nutzer mit natürlichem Zyklus bei der Beobachtung, Dokumentation und dem Verständnis ihres Zyklus sowie bei der Linderung von Zyklus- und Menstruationsbeschwerden durch evidenzbasierte Selbstmanagement-Methoden aus der ganzheitlichen Medizin zu unterstützen.

(2) Die App ist nicht zur Erzielung eines medizinischen Nutzens bei Nutzerinnen und Nutzern ohne natürlichen Zyklus bestimmt. Hierzu zählen insbesondere Personen, die sich in der Menopause befinden oder hormonelle Therapien oder hormonelle Verhütungsmittel anwenden. Diese Personen – einschließlich Minderjähriger – können die App und ihre Inhalte lediglich zur allgemeinen Wissensvermittlung nutzen; diese Nutzung erfolgt außerhalb der medizinischen Zweckbestimmung und ohne medizinischen Nutzen, insbesondere für Minderjährige.

(3) Weitere Informationen und Angaben zur medizinischen Zweckbestimmung finden sich in der Zweckbestimmung von femCycle.

§ 7 Nutzerdaten, Speicherplatz

(1) Im Rahmen der Nutzung der App werden u.a. folgende mit der Person verknüpfte Daten verarbeitet: Gesundheits- und Fitnessdaten (für App-Funktionalität und Personalisierung), vertrauliche Daten (Geburtsdatum, Geschlechtsidentität, Information über natürlichen Zyklus), Kaufdaten, Kontaktinformationen (Name, E-Mail-Adresse), Benutzer-ID.

(2) Darüber hinaus werden nicht mit der Person verknüpfte Nutzungsdaten (Telemetriedaten) zur Analyse des Nutzerverhaltens verarbeitet.

(3) femCycle speichert die durch den Nutzer eingegebenen und durch die App generierten Daten auf Servern. Der hierfür zur Verfügung stehende Speicherplatz wird von femCycle bereitgestellt; ein gesonderter Anspruch auf bestimmte Speicherkontingente besteht nicht, sofern nicht vertraglich vereinbart.

(4) femCycle trifft angemessene technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz der Daten vor Verlust und unbefugtem Zugriff, u.a. durch Nutzung geeigneter Hosting- und Backend-Dienstleister und durch Datensicherungsmaßnahmen, soweit dies dem Stand der Technik, den Implementierungskosten und der Art der Daten entspricht.

(5) Einzelheiten zur Datenverarbeitung ergeben sich aus der Datenschutzerklärung von femCycle, die in der App und ggf. auf der Website bereitgestellt wird.

§ 8 Support und Feedback

(1) femCycle stellt in der App einen Bereich „Feedback & Support“ zur Verfügung, über den Nutzer Fragen, Probleme und Verbesserungsvorschläge einreichen können. femCycle wird sich bemühen, Anfragen in angemessener Zeit zu beantworten; ein bestimmter Reaktions- oder Lösungszeitraum wird – vorbehaltlich abweichender Regelungen – nicht garantiert.

(2) femCycle ist berechtigt, Rückmeldungen und anonymisierte oder pseudonymisierte Nutzungsdaten zur Verbesserung der App, zur Fehleranalyse und Produktentwicklung zu nutzen.

§ 9 Verfügbarkeit, Wartung

(1) Die App ist grundsätzlich 24 Stunden täglich an sieben Tagen in der Woche verfügbar, vorbehaltlich geplanter Wartungsarbeiten und unvorhergesehener Störungen.

(2) femCycle ist berechtigt, Wartungsarbeiten durchzuführen, die zu vorübergehenden Einschränkungen oder Unterbrechungen der App führen können. femCycle wird geplante Wartungsarbeiten nach Möglichkeit in nutzungsarmen Zeiten durchführen und den Nutzer hierüber in angemessener Weise informieren.

(3) Es kann insbesondere aufgrund von Störungen in den Verantwortungsbereichen der App Stores, der Zahlungsdienstleister, der Netzbetreiber oder der Hosting-Provider zu Beeinträchtigungen kommen. femCycle übernimmt keine Haftung für Verfügbarkeitsausfälle, die außerhalb des eigenen Einflussbereichs liegen.

(4) Bei ausbleibender oder verzögerter Zahlung von Abonnementgebühren können nach Ablauf bestimmter Kulanz- und Nachfristen, wie sie von den App Stores vorgegeben sind, Zugriffe auf kostenpflichtige Inhalte und Vorteile gesperrt werden.

§ 10 Höhere Gewalt

Keiner der Vertragspartner ist zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen im Fall und für die Dauer höherer Gewalt verpflichtet. Insb. folgende Umstände sind als höhere Gewalt in diesem Sinne anzusehen:

von dem Vertragspartner nicht zu vertretende(s) Feuer/Explosion/Überschwemmung,

Krieg, Meuterei, Blockade, Embargo, Pandemie

über 6 Wochen andauernder und von dem Vertragspartner nicht schuldhaft herbeigeführter Arbeitskampf,

nicht von einem Vertragspartner beeinflussbare technische Probleme des Internets; dies gilt nicht, sofern und soweit der Anbieter die Telekommunikationsleistung mit anbietet.

Jeder Vertragspartner hat den anderen über den Eintritt eines Falls höherer Gewalt unverzüglich schriftlich in Kenntnis zu setzen.

§ 11 Testphase, Abonnement und Vergütung

(1) Die Nutzung der App in der kostenlosen Testphase setzt eine vorherige Registrierung des Nutzers in der App voraus. Die Testphase beginnt erst nach Abschluss der Registrierung und Freischaltung des Accounts durch femCycle. Für die Testphase ist keine Angabe von Zahlungsdaten erforderlich.

(2) Nach Ablauf des Testzeitraums entscheidet der Nutzer, ob er ein kostenpflichtiges Abonnement abschließen möchte. Ohne Abschluss eines Abonnements endet der Zugang automatisch; ein Abonnement kann erst nach der Registrierung und nur durch aktive Eingabe von Zahlungsdaten bzw. Abschluss über den App Store abgeschlossen werden.

(3) Die jeweils gültigen Preise für Abonnements werden in der App und in den App Stores angezeigt. Die Zahlung und Abwicklung erfolgt über den Apple App Store bzw. Google Play Store; es gelten ergänzend die jeweiligen Geschäftsbedingungen dieser Plattformen.

(4) Je nach App-Store-Konfiguration können Kulanzzeiträume und Nachfristen gelten, in denen Nutzer trotz Zahlungsproblemen temporär Zugriff auf kostenpflichtige Inhalte behalten oder in denen Konten gesperrt sind, bevor das Abonnement endgültig endet.

§ 12 Pflichten der Nutzer

(1) Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Nutzung der App keine rechtswidrigen Inhalte zu speichern oder zu übermitteln sowie keine Inhalte, die Rechte Dritter verletzen.

(2) Der Nutzer ist verpflichtet, alle Angaben zu seinem Zyklus, seinen Symptomen, Beschwerden, Diagnosen und sonstigen Gesundheitsinformationen nach bestem Wissen wahrheitsgemäß und vollständig zu machen. Unrichtige oder unvollständige Angaben können die Aussagekraft der Auswertungen und Empfehlungen beeinträchtigen.

(3) Der Nutzer hat die Zugangsdaten zu seinem App-Account (z.B. E-Mail-Adresse, Passwort) geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Sobald der Nutzer Kenntnis von einem unbefugten Zugriff oder einem Verdacht hierauf hat, ist er verpflichtet, femCycle unverzüglich zu informieren und das Passwort zu ändern.

(4) Der Nutzer verpflichtet sich, die App nur bestimmungsgemäß zu nutzen, insbesondere:

keine Umgehung von Sicherheitsmechanismen,
keine Nutzung zu rechtswidrigen Zwecken,
keine Nutzung in einer Weise, die die Funktionsfähigkeit der App oder der zugrunde liegenden Infrastruktur gefährden oder beeinträchtigen kann.

(5) Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, dass sein Endgerät den technischen Anforderungen zur Nutzung der App genügt und dass eine stabile Internetverbindung besteht.

§ 13 Mängelhaftung, Sperrung und Haftung

(1) femCycle gewährleistet im Rahmen des technisch und wirtschaftlich Zumutbaren die Funktionsfähigkeit der App im Einklang mit der Zweckbestimmung und dem beschriebenen Funktionsumfang. Ein Anspruch auf jederzeit fehlerfreie und unterbrechungsfreie Nutzung besteht nicht.

(2) femCycle ist berechtigt, Nutzerkonten vorläufig zu sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass der Nutzer gegen diese AGB, geltendes Recht oder Rechte Dritter verstößt. femCycle wird den Nutzer, soweit möglich, vor der Sperrung oder unverzüglich danach über die Gründe informieren.

(3) femCycle haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von femCycle, deren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

(4) Für sonstige Schäden haftet femCycle unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit ihrer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet femCycle nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht; in diesem Fall ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.

(5) femCycle haftet nicht für Schäden, die dadurch entstehen, dass der Nutzer erforderliche Updates nicht installiert oder die App in einer nicht freigegebenen Konfiguration nutzt, sofern der Schaden bei ordnungsgemäßer Nutzung vermeidbar gewesen wäre.

(6) femCycle haftet nicht für Schäden aufgrund von Datenverlust, soweit der Schaden darauf beruht, dass der Nutzer zumutbare Sicherungsmaßnahmen (z.B. regelmäßige Exporte von Daten, soweit angeboten) unterlassen hat.

§ 14 Datenschutz und Vertraulichkeit

(1) femCycle verpflichtet sich zur Einhaltung der anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der DSGVO und des BDSG.

(2) Art, Umfang und Zwecke der Verarbeitung personenbezogener Daten (einschließlich Gesundheitsdaten) ergeben sich aus der jeweils aktuellen Datenschutzerklärung von femCycle, die in der App verlinkt ist.

(3) femCycle behandelt alle im Rahmen des Nutzungsverhältnisses erlangten personenbezogenen Daten vertraulich und verwendet diese ausschließlich zur Bereitstellung und Verbesserung der App, zur Vertragserfüllung, zur Sicherheit und – soweit erforderlich – zur Erfüllung gesetzlicher Verpflichtungen.

(4) Telemetrie- und Nutzungsdaten werden in pseudonymisierter oder anonymisierter Form erhoben und für Analysezwecke genutzt.

§ 15 Laufzeit und Beendigung

(1) Das Nutzungsverhältnis beginnt mit Abschluss der Registrierung und Freischaltung des Accounts durch femCycle und gilt zunächst für die Dauer der kostenlosen Testphase. Mit Abschluss eines Abonnements verlängert sich das Nutzungsverhältnis entsprechend der gewählten Abo-Laufzeit (monatlich/jährlich) und verlängert sich jeweils automatisch, sofern nicht fristgerecht gekündigt wird.

(2) Das Abonnement kann vom Nutzer über die Kontoeinstellungen im jeweiligen App Store oder innerhalb der App nach Maßgabe der App-Store-Regelungen gekündigt werden.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer schwerwiegend gegen diese AGB verstößt oder gesetzliche Bestimmungen verletzt.

(4) Nach Beendigung des Nutzungsverhältnisses kann femCycle den Zugriff des Nutzers auf die App und die darin gespeicherten Daten sperren. Soweit technisch vorgesehen, kann der Nutzer Daten vor Vertragsende exportieren oder anzeigen lassen.

§ 16 Anwendbares Recht, Gerichtsstand

(1) Auf das Vertragsverhältnis zwischen femCycle und dem Nutzer findet deutsches Recht Anwendung, sofern dem nicht zwingende Vorschriften des Staates entgegenstehen, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

(2) Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag der Sitz von femCycle.

§ 17 Änderungen der AGB

(1) femCycle ist berechtigt, diese AGB zu ändern, soweit

dies zur Anpassung an geänderte gesetzliche oder regulatorische Anforderungen, an höchstrichterliche Rechtsprechung oder behördliche Vorgaben,
zur Umsetzung geänderter Sicherheitsanforderungen oder technischer Entwicklungen der App‑Infrastruktur oder
zur Anpassung an geänderte Marktgegebenheiten oder organisatorische Abläufe von femCycle objektiv erforderlich ist
und die Änderung den Nutzer nicht unangemessen benachteiligt.

(2) Änderungen nach Absatz 1 sind nur zulässig, soweit sie

nicht die vertraglich vereinbarten Hauptleistungspflichten von femCycle (insbesondere Art und Umfang der von der App bereitgestellten Kernfunktionen) oder des Nutzers,
nicht die vereinbarte Vergütung, die Laufzeit oder Kündigungsfristen des Vertrages und
nicht das grundlegende vertragliche Äquivalenzverhältnis von Leistung und Gegenleistung.

(3) Über beabsichtigte Änderungen der AGB wird der Nutzer in Textform (z.B. per E‑Mail oder in der App) spätestens vier Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten informiert. In der Mitteilung werden

die geänderten Regelungen im Wortlaut dargestellt,
die bisherigen Regelungen und der jeweilige Änderungsgrund (Absatz 1) übersichtlich erläutert und
dem Nutzer zustehende Widerspruchsrecht sowie die Folgen des Unterlassens eines Widerspruchs hervorgehoben.

(4) Widerspricht der Nutzer den Änderungen nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, gelten die Änderungen als akzeptiert. femCycle weist den Nutzer in der Änderungsmitteilung gesondert auf diese Zustimmungsfiktion, die Widerspruchsfrist und die Bedeutung des unterlassenen Widerspruchs hin.

(5) Widerspricht der Nutzer fristgerecht, werden die geänderten AGB nicht Vertragsbestandteil. Das bestehende Vertragsverhältnis wird dann zu den bisherigen Bedingungen fortgesetzt. femCycle ist jedoch berechtigt, das Vertragsverhältnis mit einer Frist von 1 Monat zum Monatsende zu kündigen, wenn ein Festhalten am Vertrag unter unveränderten Bedingungen unter Berücksichtigung der vorgesehenen Anpassung für femCycle unzumutbar ist.

(6) Das Recht von femCycle und des Nutzers, den Vertrag jederzeit aus wichtigem Grund zu kündigen, bleibt unberührt.

§ 18 Schlussbestimmungen

(1) Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform.

(2) Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt diejenige wirksame Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Entsprechendes gilt im Fall einer Regelungslücke.

(3) Anlagen und ergänzende Dokumente (z.B. Zweckbestimmung, Gebrauchsanweisung, Datenschutzerklärung), auf die in diesen AGB Bezug genommen wird, sind Bestandteil des Vertrages.